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PRESSEMITTEILUNG 272 Chemnitz, den 23.05.2013
Bürgerhaushalt Chemnitz – Themen gesucht
Im Herbst 2013 startet die zweite Bürgerbeteiligung des Bürgerhaushaltes. Was interessiert die Chemnitzerinnen und Chemnitzer? Worüber soll im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung für das Jahr 2014 diskutiert werden? - In der Lenkungsgruppe wurden bereits Ideen für die Themen einer neuen Beteiligung gesucht und zusammengestellt. Bevor die Lenkungsgruppe das Thema jedoch beschließt, ist es wichtig die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zu kennen: Welche Themenvorschläge sind interessant und welche sollen nicht umgesetzt werden? Gern können auch weitere Vorschläge eingebracht werden!
Mitmachen ist im Netz weiter auf der Plattform buergerhaushalt.chemnitz.de noch bis Freitag, 7. Juni 2013 möglich.
Darüber hinaus können sich Bürgerinnen und Bürger auch wie folgt beteiligen:
per Post: Stadt Chemnitz, Bürgermeisteramt, 09106 Chemnitz,
per Fax: 0371 488 1599,
per Telefon: 0371 488 1570 und über die Behördenrufnummer D 115.
Alle Informationen zum Thema Bürgerhaushalt stehen auf www.chemnitz.de hier:
http://www.chemnitz.de/chemnitz/de/buerger-rathaus/buergerbeteiligung/buergerhaushalt/index.html
Die aktuellen Vorschläge betreffen folgende Themen:
1. Öffentliche Grünflächenunterhaltung Im Rahmen einer Beteiligung können hierzu die haushaltsseitigen Rahmenbedingungen verständlich aufbereitet und das zu bewältigende Aufgabenvolumen sowie aktuelle Zielstellungen dargestellt werden. Anhand dieser vertiefenden Informationen würde eine Beteiligung mit Informationen und Fragestellungen zum konkreten Budget erarbeitet werden.
2. Bereitstellung und Betrieb von öffentlichen Spielplätzen Auch bei diesem Thema würde eine Beteiligung auf der Basis von Informationen zum Budget und Fragestellungen bzw. Diskussionen ähnlich dem Thema 1 zusammengestellt werden.
3. Verkehrsflächen / Mobilität im Bezug auf öffentliche Fußwege und Maßnahmen der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Bei diesem Thema handelt es sich um einzelne Maßnahmen des Budgets Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV. Über geplante Vorhaben könnte berichtet und eine Beteiligung dazu erarbeitet werden.
4. Zuwendungen durch die Stadt Chemnitz an Vereine, Verbände und Dritte Zu diesem Themenbereich wurde für 2012 erstmal ein Zuwendungsbericht erstellt, welcher auf der Plattform des Bürgerhaushaltes eingestellt ist. In diesem sind die Leistungsbereiche und Empfänger ersichtlich, welche die Stadt Chemnitz bezuschusst.
Zu den einzelnen Themenbereichen könnten vertiefende Informationen erarbeitet und eine Fragestellung / Diskussion angeboten werden.
5. Gesamtstädtischer Haushalt Über den kommunalen Haushalt 2013 kann man sich auf der Internetplattform buergerhaushalt.chemnitz.de informieren. Dargestellt sind Details zum Ergebnishaushalt und zu Investitionen.
Welche Schwerpunkte sind im Haushaltsplan ablesbar? In welchen Bereichen wird Geld von der Stadt eingenommen und ausgegeben? Was steckt hinter dem Zahlenwerk der Haushaltsplanung? Wo wird investiert?
In einer ähnlichen Form könnte der Haushaltsplanentwurf 2014 aufbereitet und eine offene Diskussion über alle Bereiche des Städtischen Haushaltes, jedoch ohne Vertiefung auf ein konkretes Thema, angeboten werden.
Stadt Chemnitz