Mit dem Haushaltsplan beschließt der Stadtrat die für die Aufgabenerfüllung zur Verfügung stehenden Mittel. In der Kameralistik wurde eine Unterscheidung zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, d. h. zwischen laufenden Ausgaben und Investitionen getroffen. Der städtische Haushalt besteht durch die Umstellung auf die Doppik seit dem Jahr 2011 aus dem Ergebnis- und dem Finanzhaushalt.

 

Nach den bisherigen kameralen Regelungen sowie in Analogie zu wirtschaftlichen Unternehmen besteht auch unter doppischer Haushaltsführung für die Stadt Chemnitz die gesetzmäßige Verpflichtung, einen Jahresabschluss aufzustellen. Der Jahresabschluss soll die Abrechnung des Haushaltsplanes aufzeigen und einen Überblick über die Vermögens- Finanz- und Ertragslage geben. Dabei handelt es sich beim Jahresabschluss um eine stichtagsbezogene sowie vergangenheitsorientierte Betrachtung.

 

Im Unterschied zur kameralen Jahresrechnung wird mit dem doppischen Jahresabschluss nicht nur ein Plan-Ist-Vergleich der Zahlungsströme vorgenommen, es fließen auch nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen in das Ergebnis ein.

 

In der ersten Planung unter Anwendung der Doppik für das Jahr 2011 wurde ein Defizit in Höhe von -37,65 Mio. Euro im Ergebnishaushalt ausgewiesen.

 

Mit der Aufstellung des ersten doppischen Jahresabschlusses 2011 unter Berücksichtigung aller Geschäftsvorgänge konnte in der Ergebnisrechnung nunmehr ein Gesamtergebnis in Höhe von 12,16 Mio. Euro ermittelt werden. Daraus ergibt sich eine rechnerische Ergebnisverbesserung von insgesamt 49,8 Mio. Euro.

 

Mit diesem Ergebnis wird den Sparanstrengungen der Stadt und vor allem auch des Stadtrates Rechnung getragen. Zudem sind diese Abweichungen auch in anderen Städten – etwa Leipzig und Dresden – feststellbar, die zum ersten Mal eine Jahresrechnung nach doppischen Maßstäben vorlegen. Die Erfahrungen der ersten doppischen Haushalte und des ersten doppischen Jahresabschlusses werden derzeit analysiert und in die künftige Erstellung einbezogen, um beispielsweise die Berücksichtigung von Abschreibungen genauer abzubilden. 

 

Die Abweichungen in Höhe von rund 49 Mio. Euro sind jedoch nicht alle zahlungswirksam, sondern finden sich zu einem großen Teil als reine Bilanzpositionen im Jahresabschluss: Insgesamt 33 Mio. sind nicht zahlungswirksam und resultieren aus der Entwicklung städtischer Beteiligungen (15,5 Mio. Euro) und dem Einmaleffekt nach der Auflösung passiver Sonderposten für Fördermittel (17,5 Mio. Euro). Hierbei wurden Rückstellungen aufgelöst, die nach Verzögerungen bei Baumaßnahmen erst zu einem späteren Zeitpunkt benötigt wurden.

 

Die rund 15 Mio. Euro, die tatsächlich zahlungswirksam sind, betreffen Mehreinnahmen beispielsweise aus Steuererträgen, aus geringeren Personalausgaben oder niedrigeren Kreditzinsen.

Die vorliegende Tabelle zeigt die Abweichungen zum Haushaltsplan 2011 in der Übersicht:

 

 

 

Vereinfacht ausgedrückt kann festgestellt werden, dass das kamerale Defizit in Höhe von 17,5 Mio. Euro aus der Haushaltsplanung 2011 durch die zahlungswirksame Ergebnisverbesserung rein monetär betrachtet ein Ausgleich erreicht werden.

 

Einen großen Beitrag zum Ausgleich – auch im Sinne der Generationengerechtigkeit – beginnend im Jahr 2011 leisteten die Beschlüsse zum Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept.

Wie aus der vorangegangenen Übersicht ersichtlich ist, wird das Ergebnis 2011 wesentlich durch die nicht zahlungswirksamen Erträge geprägt. Betrachtet man die Finanzströme separat, resultiert aus diesem positiven Ergebnis auch eine Erhöhung des Zahlungsmittelbestandes. Insgesamt konnte eine Liquiditätsverbesserung von 2,48 Mio. Euro erreicht werden.

 

Durch die verfügbare Liquiditätsreserve konnte die Stadt gegenüber der Landesdirektion Sachsen u. a. auch für die Haushaltsgenehmigung der Folgejahre trotz der Defizite im Ergebnishaushalt eine positive Entwicklung aufzeigen.

 

Die Ergebnisse des Jahresabschlusses 2011 sind entsprechend der kommunalen Haushaltsverordnung zur Doppik (SächsKomHVO-Doppik) zunächst im nächsten Jahresabschluss für 2012 einzubeziehen, der im nächsten Jahr vorliegen wird.